Strafrechtliche Verfolgung gegen den Chef der WHO Ghebreyesus wegen Völkermordes beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gefordert

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David Steinman, ein für den Friedensnobelpreis nominierter amerikanischer Ökonom, hat die strafrechtliche Verfolgung des Chefs der Weltgesundheitsorganisation wegen Völkermordes gefordert.

In einer beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag eingereichten Beschwerde hat der amerikanische Ökonom den Generaldirektor der WHO, Tedros Adhanom Ghebreyesus, beschuldigt, an der Leitung der äthiopischen Sicherheitskräfte beteiligt zu sein, die Äthiopier getötet, willkürlich festgenommen und gefoltert haben.

Ghebreyesus war einer von drei Beamten, die von 2013 bis 2015 die Kontrolle über die äthiopischen Sicherheitsdienste hatten. Ghebreyesus, 55, der vor drei Jahren die WHO übernahm, ist der erste Leiter der Organisation ohne medizinische Qualifikation.

Er war von 2005 bis 2012 Gesundheitsminister des Landes und dessen Außenminister bis 2016, als seine Partei der Tigray-Volksbefreiungsfront das Hauptmitglied der Regierungskoalition war.

In seiner Beschwerde verwies Steinman auf einen Bericht der US-Regierung über die Menschenrechte in Äthiopien aus dem Jahr 2016, in dem festgestellt wurde, dass „die Zivilbehörden zeitweise keine Kontrolle über die Sicherheitskräfte hatten und die örtliche Polizei in ländlichen Gebieten und lokale Milizen manchmal unabhängig handelten“.

Steinman fügte hinzu, dass der US-Bericht “andere dokumentierte Verbrechen” zitierte. Er beschuldigte Dr. Tedros, an der “Einschüchterung von Oppositionskandidaten und Anhängern” beteiligt gewesen zu sein, einschließlich “willkürlicher Verhaftung” und langwierige Untersuchungshaft“.

Steinman, ehemaliger Berater des Nationalen Sicherheitsrates der USA, war 27 Jahre lang ein hochrangiger ausländischer Berater der äthiopischen Demokratiebewegung, bis sie 2018 unter dem derzeitigen Premierminister Abiy Ahmed Ali siegte.

Quelle: TheTimes

Bild : WHO

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