Verfassungsgerichtshof Österreich: Maskenpflicht im Schulgebäude und Klassenteilung im Frühjahr waren gesetzwidrig
Zur Bewältigung der Folgen von COVID-19 im Schulwesen wurde mit Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung im Mai 2020 für das (verbleibende)...
Österreichs Gesundheitsminister Anschober tritt zurück
Rudolf Anschober, der österreichische Gesundheitsminister, sprach am Dienstag in einer persönlichen Erklärung von einer Überlastung. Die vergangenen 15 Monate hätten sich wie 15 Jahre angefühlt,...
15-Jährige klagt gegen Republik Österreich wegen Maskenpflicht ihre Anwältin erhält Drohungen und Shitstorm
Die 15-Jährige Schülerin eines Gymnasiums in der Obersteiermark sieht die Maskenpflicht als inakzeptable Einschränkung ihrer Rechte. Zudem bestünde die Gefahr schwerwiegender Folgen für die...
Republik Österreich beschließt dritten Lockdown ab 26. Dezember
Wie Bundeskanzler Sebastian Kurz mitteilt soll es in Österreich einen weiteren Lockdown bis einschließlich 17. Januar geben.
"Körpernahe Dienstleister" müssen wieder schließen, die Wohnung darf...
Österreichische FPÖ wird Ministerklage gegen Anschober einbringen und Strafanzeige gegen Kurz wegen Amtsmissbrauchs
Heute gab es bei der Pressekonferenz der FPÖ einen wahrlichen Paukenschlag! Herbert Kickl gab bekannt, dass die FPÖ bereits am Mittwoch eine Ministeranklage gegen...
Österreich wacht auf! FPÖ stellt Misstrauensantrag gegen die gesamte Regierung
Nun wurde das eingelöst, was die FPÖ am Wochenende versprochen hat: Die FPÖ brachte einen Misstrauensantrag gegen die gesamte Bundesregierung ein. Das war auch...
Umfrage Ergebnisse: Würden Sie sich gegen Covid-19 impfen lassen?
Während die Deutsche Propaganda Armee auf allen Mainstream Medien eine von dem Meinungsforschungsinstituts YouGov erfolgte Umfrage mit zwei Drittel der deutschen Bevölkerung angibt die...
Kurz ist weg! Österreichischer Bundeskanzler tritt wegen Korruptionsvorwürfen zurück
Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hat inmitten der durch Korruptionsvorwürfe verursachten Krise seinen Rücktritt als Regierungschef angekündigt , wird aber trotz des Scheiterns der Regierungskoalition mit den Grünen an seinen politischen Ambitionen festhalten.
"Unser Koalitionspartner hat sich entschieden, eine klare...
330 seitige Strafanzeige gegen die Österreichische Regierung von Sprecher einer Bürgergemeinschaft eingereicht
Aufgrund einer Vielzahl von Verfehlungen der Österreichischen Regierung übernimmt der Einschreiter durch einbringen dieser Strafanzeige, von ein oder mehrer Offizialdelikten, als Sprachroh einer Bürgergemeinschaft,...