Was in Ibiza passiert bleibt in Ibiza

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Treffen sich 2 Österreicher in Ibiza: Heinz-Christian Strache, bis dahin Vizekanzler in der Bundesregierung Kurz I und Bundesparteiobmann der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ), sowie Johann Gudenus, bis dahin Nationalratsabgeordneter und geschäftsführender FPÖ-Klubobmann.

Ein Treffen der zwei Politiker mit einer angeblichen Nichte eines russischen Oligarchen in einer Villa auf der spanischen Insel Ibiza. Dabei zeigten beide ihre Bereitschaft zur Korruption, Umgehung der Gesetze zur Parteienfinanzierung sowie zur verdeckten Übernahme der Kontrolle über parteiunabhängige Medien.

Nun hat der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Ibiza-Affäre in Österreich am 4. Juni seine Arbeit aufgenommen. Am Mittwoch war Kanzler Sebastian Kurz in den Ausschuss geladen.

Zu den Hintergründen des Ibiza-Videos könne er nichts Hilfreiches sagen, da er bekanntlich nicht auf Ibiza gewesen sei und auch nicht wisse, wer das Video beauftragt habe so Kurz. Entschieden weigerte sich Kurz, der Forderung der Opposition nachzukommen, seine SMS-Kommunikation sowie seinen Kalender aus der Zeit der Regierungskoalition mit dem damaligen FPÖ-Chef Heinz Christian Strache offenzulegen.

„Ich kann keine SMS vorlegen, weil ich meine SMS regelmäßig lösche. Aber anscheinend machen das andere nicht“, sagte der Kanzler.

Die Österreichische Tageszeitung veröffentlichte in ihrer Dienstagsausgabe erstmals SMS-Chats zwischen ÖVP-Bundeskanzler Kurz und dem einstigen FPÖ-Vizekanzler Strache.

Der Ausschuss soll in den kommenden Monaten prüfen, ob die Regierung von ÖVP und FPÖ unter der Führung von Kanzler Sebastian Kurz zwischen Dezember 2017 und Mai 2019 käuflich war oder ob eben was in Ibiza passiert auch in Ibiza bleibt.


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