Proteste in ganz Spanien gegen das Celaá-Gesetz

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PP, Vox und Ciudadanos berichten über Autodemonstrationen gegen die Bildungsreformen in mehr als dreißig Provinzen. Pablo Casado verspricht das Celaá-Gesetz aufzuheben, wenn seine Partei regiert.

Die Orangeflut gewinnt gegen das Celaá-Gesetz an Stärke, unter anderem um die konzertierte Bildung zu verteidigen. Am Donnerstag haben Sie bereits vor dem Kongress demonstriert und an diesem Sonntag sind sie auf den Straßen der meisten Provinzhauptstädte unterwegs. Mehr als dreißig gleichzeitige Proteste. In ihnen haben Zehntausende Familien aus dem ganzen Land in ihren Fahrzeugen demonstriert und mit ihre Hupen gegen die Bildungsreform gehupt, um die Freiheit der Eltern zu fordern, die Bildung ihrer Kinder zu wählen.

Das Epizentrum der Demonstrationen war Madrid, wo Tausende von Autos den Paseo de la Castellana zwischen den Plätzen Cibeles und Cuzco zusammengetroffen waren. Verkehrsstaus in der Hauptstadt haben sich über die angrenzenden Straßen ausgebreitet, wo Hunderte von Fahrzeugen ankamen, die von vielen Bildungszentren abgefahren sind. Wo Familien sich koordiniert haben, um gemeinsam zum Protest zu gehen.

Mit Fahnen und orangefarbenen Motiven und immer unter dem Klang von Hörnern haben die Demonstranten die Punkte der Reform vorgeworfen, die sich direkt auf die konzertierte Bildung auswirken, wie die Abschaffung des Familienhonorars, das Verschwinden der sozialen Nachfrage oder die „Verschiebung des Religionsunterrichts“, wie von den Organisatoren des Marsches angeprangert.

Die Demonstrationen an diesem Wochenende in zahlreichen Provinzhauptstädten sind der erste große Meilenstein der Proteste. Die Familien planen, den Herbst gegen das „Celaá-Gesetz“ im Rahmen einer Kampagne mit dem Slogan „Mehr Plural, mehr Freiheit, mehr Gleichheit“ fortzusetzen. Ziel sei es, die Reform zu lähmen, weil sie „stark interventionistisch“ sei, betonen sie, „die Rechte und Freiheiten der Bürger einzuschränken“ und „die Pluralität unseres Bildungssystems anzugreifen“.

PP, Vox und Ciudadanos gehen mit diesen Forderungen Hand in Hand. Die drei Parteien haben bereits letzten Donnerstag dagegen gestimmt und an diesem Sonntag die Proteste und Demonstrationen mit der Anwesenheit einiger ihrer wichtigsten Führer unterstützt.

Die PP hat die größte Leistung gezeigt, indem sie ihre ersten Schwerter bei der Demonstration in Madrid gesammelt hat, an deren Spitze der Präsident der Partei, Pablo Casado, steht. Der Bürgermeister von Madrid und nationale Sprecher José Luis Martínez-Almeida; und die Präsidentin der Gemeinschaft von Madrid, Isabel Díaz Ayuso.

Casado hat versichert, dass sie „alles Mögliche“ in den von der PP regierten Gemeinden tun werden, um „die Verwüstungen“ von Le Ley Celaá zu vermeiden und ihre Auswirkungen so weit wie möglich zu begrenzen, da die autonomen Gemeinden über Bildungsbefugnisse verfügen und einen gewissen Handlungsspielraum haben. Ebenso hat er angekündigt, dass seine Partei einen Rechtsstreit vor dem Verfassungsgericht und in den europäischen Institutionen führen wird.

Das Celaá-Gesetz:

Mit dem neuen Schulgesetz will die spanische Bildungsministerin Isabel Celaá das Fach Religion abschaffen und die Finanzierung der Ersatzschulen streichen. Das soll einerseits den Religionsunterricht dadurch herabstufen, dass dessen Benotung nicht in die Schulnoten einfließt. Andererseits soll zuungunsten der mehrheitlich von katholischen Institutionen geleiteten, staatlich anerkannten Ersatzschulen die staatliche Schule gefördert werden.

Das »Celaá-Gesetz« verschafft den Autonomen Regionen wie dem Baskenland und Katalonien neue Spielräume, weil es die Gleichstellung des Spanischen mit den Regionalsprachen vorsieht. Mit dem Bildungsgesetz wird ein Organgesetz aus der Zeit der rechten Vorgängerregierung der PP reformiert.

Foto Twitter


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