Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez nimmt am Montag an einem Gipfeltreffen in Paris teil, das sich mit der europäischen Sicherheit und der verstärkten Unterstützung der Ukraine befasst. Neben ihm werden die Staats- und Regierungschefs des Vereinigten Königreichs, Deutschlands, Italiens, Polens, Dänemarks und der Niederlande sowie hochrangige Vertreter der NATO und der Europäischen Union erwartet.
Anlass des Gipfels sind die jüngsten Signale der Trump-Administration zum Krieg in der Ukraine, die in europäischen Hauptstädten Besorgnis und Beunruhigung ausgelöst haben.
Präsident Trump deutete an, ein möglicher Frieden hänge primär von einer Einigung zwischen ihm und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ab. Dies würde den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj marginalisieren und die EU de facto von den Verhandlungen ausschließen.
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat zu diesem informellen Treffen am Montagnachmittag sieben weitere Staats- und Regierungschefs, darunter Ministerpräsident Sánchez, eingeladen. Laut einem EU-Sprecher werden Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Ratspräsident Charles Michel ebenfalls teilnehmen.
Zu den weiteren Teilnehmern gehören Bundeskanzler Olaf Scholz, die britische Premierministerin Keir Starmer , der polnische Oppositionsführer Donald Tusk, die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, NATO Chef Mark Rutte und die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen.
Mit dem Treffen möchte Macron, so der Sprecher, “eine Konsultationsphase zwischen den europäischen Staats- und Regierungschefs zur Lage in der Ukraine und zu europäischen Sicherheitsfragen einleiten”. Diese Konsultationen könnten in anderen Formaten fortgesetzt werden, um die Positionen aller an Frieden und Sicherheit in Europa interessierten Partner zusammenzuführen.
Der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian hatte das Pariser Treffen bereits am Sonntag im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz angekündigt. Diese war von Spannungen zwischen den USA und europäischen Ländern über steigende Verteidigungsausgaben und die zukünftigen Sicherheitsbeziehungen mit der Ukraine – vor dem Hintergrund einer erneuten Annäherung zwischen Trump und Putin – geprägt.
Selenskyj plädierte in München für eine europäische Armee und die Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeit. Er äußerte zudem die Befürchtung, die USA könnten sich zu einem unzuverlässigen Partner für die europäische Gemeinschaft entwickelt haben.
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