Spaniens Platzierung in der weltweiten Korruptionsbekämpfung hat sich erneut verschlechtert und rangiert nun hinter Botswana und Ruanda

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Korruption Spanien
Image by Manfred Kleine-Hartlage from Pixabay

Spanien ist im Korruptionswahrnehmungsindex 2024 von Transparency International deutlich zurückgefallen. Mit 56 von 100 möglichen Punkten landet Spanien auf Platz 46 von 180 bewerteten Ländern. Dies entspricht einem Rückgang um vier Punkte und zehn Plätze im Vergleich zum Vorjahr. Als Gründe nennt Transparency International die Stagnation der Korruptionsbekämpfung auf nationaler Ebene und den institutionellen Abbau im Bereich der Autonomen Gemeinschaften.

Obwohl Spanien keine signifikanten Rückschritte in der Antikorruptionsgesetzgebung verzeichnet hat, konnten laut Transparency International auch keine nennenswerten Fortschritte erzielt werden. Mit 56 Punkten liegt Spanien nun hinter Ländern wie Botswana oder Ruanda und gleichauf mit der Tschechischen Republik, Zypern oder Grenada. Italiens, die drittgrößte Volkswirtschaft der EU, erzielte zwei Punkte weniger als Spanien.

Innerhalb der EU rutscht Spanien vom 14. auf den 16. Platz ab und wird 2024 von Lettland überholt. Transparency International führt dies auf die schleppende Umsetzung europäischer Richtlinien zurück. Dem Bericht zufolge sind noch 87 EU-Richtlinien, davon 30 bereits über die Umsetzungsfrist hinaus, nicht in spanisches Recht umgesetzt.

Verschärft wird die Situation durch die mangelnde Ausstattung der Autonomen Gemeinschaften mit Instrumenten zur Korruptionsbekämpfung. Lediglich vier Autonome Gemeinschaften und zwei Städte verfügen über funktionierende Behörden zur Betrugsbekämpfung, und nur elf Autonome Gemeinschaften haben Transparenzräte eingerichtet.

Die Stagnation auf nationaler und der institutionelle Abbau auf regionaler Ebene untergraben laut Transparency International die Bemühungen zur Korruptionsbekämpfung. Ohne umfassende und effektive Strukturreformen drohen Spanien weitere erhebliche Rückgänge im Index.

Das aktuelle Ergebnis ist das schlechteste für Spanien in den letzten 30 Jahren. Nicht einmal in der letzten Amtszeit von Felipe González fielen die Werte unter 45 Punkte. Die besten Ergebnisse erzielte Spanien im ersten Jahrzehnt der 2000er Jahre, mit einem Höchststand von 71 Punkten im Jahr 2004.

Im Gegensatz zu Spanien führt Dänemark den Index mit 90 Punkten zum siebten Mal in Folge an, gefolgt von Finnland (88), Singapur (84) und Neuseeland (83). Neuseeland fällt damit erstmals seit 2012 aus den Top 3. Am unteren Ende der Rangliste befinden sich der Südsudan (8), Somalia (9) und Venezuela (10).


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