Der Minister für Wirtschaft, Handel und Unternehmen, Carlos Cuerpo, hat am Samstag die Schaffung eines gemeinsamen Finanzinstruments in der Europäischen Union (EU) zur Stärkung von Sicherheit und Verteidigung vorgeschlagen.
Diese Äußerung machte Cuerpo im Rahmen eines informellen Treffens der EU-Finanzminister (Ecofin) in Warschau, wo er betonte, dass er diesen Vorschlag als Übergangslösung bis zur vollständigen Integration der Verteidigung in den EU-Haushalt betrachtet.
„Der Vorschlag zielt nicht nur darauf ab, die Ausgaben sofort zu erhöhen, sondern auch die Ressourcen effizienter zu nutzen, indem die Sicherheitsbedürfnisse des Kontinents koordiniert werden“, erklärte Cuerpo. In einer offiziellen Mitteilung wies das Ministerium darauf hin, dass der Vorschlag auf dem Weißbuch der Europäischen Kommission und den von anderen Ländern vorgelegten Plänen zur Schaffung langfristiger multilateraler Mechanismen zur Stärkung der europäischen Sicherheits- und Verteidigungsfähigkeiten basiert.
Damit wird unterstrichen, dass dieses Instrument eine praktische und schnelle Antwort auf die „beispiellosen Sicherheitsbedrohungen“ darstellt, mit denen Europa konfrontiert ist.
Konkret sieht das Instrument die Bereitstellung von Zuschüssen und Darlehen zur Finanzierung europäischer Großprojekte vor. Gleichzeitig soll es Kapazitätslücken durch gemeinsame Auftragsvergabe schließen und Forschung, Technologie sowie Innovation im Verteidigungsbereich fördern, um die Interoperabilität zu gewährleisten.
In Bezug auf die Struktur des Instruments wurde klargestellt, dass es sich um eine befristete Zweckgesellschaft handelt, die kurzfristig einfacher und schneller eingerichtet werden kann, um eine wettbewerbsfähige europäische Sicherheits- und Verteidigungsindustrie aufzubauen.
Finanzierungsquellen
Hinsichtlich der Finanzierungsquellen wurde erläutert, dass das Instrument durch Beiträge der Mitgliedstaaten finanziert wird und auch Nicht-EU-Mitgliedern offensteht, wobei freiwillige Beiträge zusätzlich berücksichtigt werden können.
Darüber hinaus sollten zusätzliche Finanzmittel aus der gemeinsamen Emission europäischer Schuldtitel sowie aus bestehenden Finanzierungsquellen wie dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) stammen. Konkret argumentierte das Ministerium, dass die Nutzung des ESM die Abhängigkeit der Mitgliedstaaten von der Marktfinanzierung zur Finanzierung der Verteidigung verringern würde.
Zudem wurde angedeutet, dass die mehr als 200 Milliarden Euro an russischen Vermögenswerten, die von der EU infolge internationaler Sanktionen eingefroren wurden, zur Unterstützung der Verteidigung der Ukraine verwendet werden könnten.
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