Das spanische Verteidigungsministerium unter der Leitung von Margarita Robles hat einen bedeutenden Schritt unternommen, der die Beziehungen zu Israel im Sicherheitssektor neu definiert. Dem israelischen Rüstungsunternehmen Rafael Advanced Defense System wurde die Lizenz zur Herstellung von SPIKE LR2-Panzerabwehrraketen in Spanien entzogen. Diese Entscheidung, die von Cadena Ser zuerst gemeldet und von Ministeriumsquellen bestätigt wurde, zielt darauf ab, das Raketenprogramm neu auszurichten und Alternativen nicht-israelischen Ursprungs zu finden.
Das Verteidigungsministerium begründete diesen Schritt mit dem Bestreben, eine “Trennung” Spaniens vom hebräischen Staat im Bereich der Sicherheit durchzuführen. Dies wurde bereits letzte Woche von Verteidigungsstaatssekretär Amparo Valcarce angekündigt. Die Entscheidung folgt auf einen im Oktober 2023, kurz vor den Hamas-Angriffen, vergebenen Auftrag über 168 Panzerabwehrraketensysteme der fünften Generation im Wert von 285 Millionen Euro an PAP Tecnos, eine spanische Tochtergesellschaft von Rafael Advanced Defense Systems. Dieser Auftrag sollte die “Obsoleszenz” der bisherigen Systeme beheben und diese durch modernere Versionen ersetzen, die bereits in vielen EU-Armeen im Einsatz sind.
Strategische Neuausrichtung und technologische Souveränität
Die spanische Regierung hatte bereits am 7. Oktober 2023, dem Tag des Beginns der israelischen Offensive in den palästinensischen Gebieten als Reaktion auf das Hamas-Massaker, den Waffenhandel mit Israel ausgesetzt. Trotzdem räumte der Außenminister ein, dass “einige laufende Programme technologische Abhängigkeiten von einem israelischen Unternehmen haben”. Das Verteidigungsministerium arbeitet nun an Plänen, um sich vom hebräischen Staat zu “lösen” und das “Ziel Null” an technologischer Abhängigkeit zu erreichen.
Der von der Regierung genehmigte Verteidigungsindustrieplan, ausgestattet mit 10.471 Millionen Euro, spielt eine zentrale Rolle bei der Erreichung der strategischen Autonomie und technologischen Souveränität Spaniens. Ziel ist es, die Abhängigkeit von Israel und anderen Ländern, insbesondere in Bereichen wie Cybersicherheit und Künstliche Intelligenz, zu reduzieren.
Herausforderungen und Umgehungsmöglichkeiten
Das Verteidigungsministerium hat jedoch bereits Schwierigkeiten eingeräumt, ein umfassendes Embargo für den Kauf und Verkauf von Waffen und Rüstungsgütern an Israel einzuhalten. Dies liegt daran, dass ein Großteil der derzeit lebenswichtigen Cybersicherheits- und Künstliche-Intelligenz-Technologien in Israel entwickelt wird. Zudem wird befürchtet, dass ein solches Embargo umgangen werden könnte, auch wenn es ein entsprechendes Gesetz gibt.
Spanien unternimmt mit dieser Entscheidung einen klaren Schritt zur Stärkung seiner eigenen Verteidigungsindustrie und zur Reduzierung externer Abhängigkeiten, was langfristig die nationale Sicherheit stärken soll.
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