Die Weltbank attestiert Spanien seit dem Jahr 2000 eine besorgniserregende Verschlechterung seiner institutionellen Qualität. Dies zeigen die „Global Governance Indicators“, deren jüngste Berichte (Ende 2024 veröffentlicht) eine negative Entwicklung wichtiger Indikatoren wie Korruptionsbekämpfung, Regierungseffizienz, Regulierungsqualität und Rechtsstaatlichkeit belegen.
Die Weltbank vergleicht Daten zu diesen Indikatoren für 214 Volkswirtschaften im Zeitraum 1996-2023. Für Spanien wurde die Entwicklung seit 2000 analysiert, insbesondere die Jahre 2010, 2020, 2022 und 2023. Der Vergleich erfolgte mit wichtigen EU-Ländern (Deutschland, Frankreich, Italien) sowie dem Vereinigten Königreich, den USA und Japan.
Obwohl eine allgemeine Verschlechterung in allen Ländern zu beobachten ist, fällt Spanien durch den stärksten Rückgang auf. Galt Spanien einst als Vorbild europäischer Demokratie mit unabhängigen Institutionen und effektiver Korruptionsbekämpfung, stuft die Weltbank das Land mittlerweile im unteren europäischen Bereich ein.
Der Ökonom Luis Garicano von der London School of Economics teilte einige dieser Daten auf X und kommentierte gegenüber EL PAÍS: „Vor zehn Jahren stand Spanien am Scheideweg zwischen Dänemark und Venezuela. Die Daten zeigen leider, dass wir uns täglich für Venezuela entscheiden.“
Spaniens institutionelle Qualität liegt laut Weltbank deutlich unter der von Deutschland, Frankreich, Italien sowie dem Vereinigten Königreich, den USA und Japan.
Beispielsweise sank der Wert für „Rechtsstaatlichkeit“ von 1,41 (von 2,5 möglichen Punkten) im Jahr 2000 auf 0,82 im Jahr 2023 – ein Rückgang von 0,58 Punkten. Im gleichen Zeitraum verzeichneten Frankreich (-0,25), Deutschland (-0,06), Italien (-0,45), das Vereinigte Königreich (-0,27), die USA (-0,24) und Japan (+0,25) deutlich geringere Veränderungen.
Die Weltbank-Skala reicht von -2,5 (schlechtester Wert) bis +2,5 (bester Wert). Auch beim Indikator „Regulierungsqualität“ schneidet Spanien mit -0,54 schlecht ab, erneut am schlechtesten im Vergleich zu Frankreich (+0,24), Deutschland (0,00), Italien (-0,15), dem Vereinigten Königreich (-0,27), den USA (-0,30) und Japan (+0,67).
Auch die Korruptionsbekämpfung hat sich in Spanien deutlich verschlechtert. Von 1,33 Punkten im Jahr 2000 sank der Wert auf 1,16 im Jahr 2010 und 0,71 im Jahr 2020. Insgesamt ergibt sich im Zeitraum 2000-2023 ein Rückgang von 0,70 Punkten.
Dieser Rückgang ist in Spanien erheblich stärker als in den Vergleichsländern: Frankreich (-0,14), Deutschland (-0,14), Italien (-0,15), Vereinigtes Königreich (-0,59), USA (-0,48) und Japan (+0,17).
Die „Global Governance Indicators“ der Weltbank umfassen sechs Indikatoren: Partizipation und Rechenschaftspflicht, politische Stabilität und Abwesenheit von Gewalt/Terrorismus, Regierungseffizienz, Regulierungsqualität, Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung.
Auch internationale Demokratie-Rankings bestätigen diesen negativen Trend. Der Economist stufte Spanien 2022 erstmals nicht mehr als „volle Demokratie“ ein, nachdem es seit Beginn des Rankings im Jahr 2006 stets diese Einstufung erhalten hatte. Im Bericht 2023 erreichte Spanien Platz 23 von 167 Ländern (vier Plätze schlechter als 2018) und erlangte den Status der vollen Demokratie zurück.
Im Ranking von Freedom House fiel Spanien von Platz 7 (2018) auf Platz 11. Auch andere Rankings wie der Rule of Law Index (Platz 25 im Jahr 2024 gegenüber Platz 23 im Jahr 2018) und eine Studie des Pew Research Center zeigen eine ähnliche Entwicklung. Letztere, die 24 Länder untersuchte, weist Spanien als eines der europäischen Länder mit der größten Unzufriedenheit hinsichtlich der Funktionsweise der Demokratie aus.
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