Drei europäische Giganten verlassen den spanischen Ölmarkt

Die spanische Steuerbehörde hat in den letzten Monaten drei große europäische Ölkonzerne vom Markt genommen: die deutsche Mabanaft, die irische Macquarie und zuletzt die britisch-schweizerische Glencore. Diese Unternehmen mussten den Verkauf von Diesel an spanische Tankstellen einstellen. Darüber hinaus wurden mehr als ein Dutzend weitere Betreiber vom Finanzministerium – aus unterschiedlichen Gründen – abgemeldet oder disqualifiziert. Diese Entwicklung deutet laut verschiedenen Marktquellen auf eine erneute Konzentration des Marktes und die Entstehung eines Oligopols im spanischen Ölsektor hin.

Aktuell sind 87 Betreiber berechtigt, innerhalb des Steuerlagers – den hauptsächlich von der privaten Firma Exolum verwalteten Großlagern für Diesel – zu handeln. Nicht alle von ihnen dürfen jedoch außerhalb des Lagers verkaufen, da sie vom Finanzministerium abgemeldet wurden und ihre Tätigkeit ausschließlich auf den kaum praktizierten Handel innerhalb des Lagers beschränkt ist.

Verschiedene Quellen aus der Branche berichten, dass der Markt sich wieder dem Oligopol annähert, das zwischen 1992 – dem Jahr der Liberalisierung des Sektors mit dem Ende des staatlichen Unternehmens Campsa – und 2015 bestand. 2015 beschloss die Regierung Rajoy per Gesetz, den Wettbewerb im Sektor deutlich zu öffnen. In den 23 Jahren vor der PP-Reform gab es zwar diverse Betreiber, von denen einige bereits in Kraftstoffbetrug verwickelt waren, doch der Markt wurde von den großen Unternehmen dominiert. Diese hatten auch die Macht, die Preise an den von ihnen belieferten Tankstellen zu diktieren.

Mit der Liberalisierung des Sektors ab 2015 stieg die Zahl der Betreiber, die im Steuerlager einkauften und an Tankstellen verkauften, stark an. Gleichzeitig nahm auch der Kraftstoffbetrug zu, was von den großen Ölverbänden wiederholt angeprangert wurde. Im Jahr 2023 versuchte die sozialistische Regierung unter Pedro Sánchez, dieser Entwicklung mit der Einführung des Redef (Register der Steuerlager-Entnehmer) entgegenzuwirken und die Betreiber über das Finanzministerium stärker zu kontrollieren. Der Inhaber dieses Titels war allein für die Steuerabführung seines Unternehmens verantwortlich. Diese Maßnahme sorgte für Transparenz in der gesamten Lieferkette und ermöglichte den Zugang zum Steuerlager, was in den folgenden Monaten zu einer verstärkten Nachfrage nach diesem Mechanismus führte. Ende des Jahres korrigierte das Ministerium für ökologischen Wandel den Fehler des Finanzministeriums.

Das Gesetz nach “italienischem Vorbild”

Kurz nach diesem Fehler setzte sich eine Lobby dafür ein, ein in Italien bereits erfolgreich gegen Betrug eingesetztes Gesetz auf Spanien zu übertragen. Obwohl das Gesetz 7/2024, das ein “italienisches” Modell zur Bekämpfung des Kraftstoffbetrugs vorsieht, bereits am 21. Dezember letzten Jahres veröffentlicht wurde, wendet die Regierung die Regelung, nach der Kraftstoffhändler die Mehrwertsteuer beim Verkauf des Produkts außerhalb des Steuerlagers abführen müssen, noch immer nicht an. Dies soll verhindern, dass Unternehmen die Steuer einziehen, aber nicht an den Staat abführen.

Diese Maßnahme stieß jedoch in der Branche auf Kritik. Zahlreiche Betreiber verfügen nicht über die finanziellen Mittel, um die Mehrwertsteuer vorzustrecken (einige zahlen vierteljährlich) oder eine Bankgarantie zu erhalten. Zusätzlich erschwert die Einführung des Status “zuverlässiger Betreiber” die Situation weiter. Selbst Betreiber mit ausreichender Finanzkraft müssen weitere Anforderungen erfüllen, wie z.B. eine dreijährige Geschäftstätigkeit und ein Fördervolumen von 550 Millionen Litern Benzin, Diesel oder Biokraftstoff im Vorjahr.

Obwohl Spanien über keine eigenen Ölreserven verfügt, ist seine Geschichte eng mit diesem geopolitisch wichtigen Produkt verbunden. Unter der Diktatur von Miguel Primo de Rivera (1923-1930) wurden wichtige Raffinerien, die großen amerikanischen und britischen Unternehmen gehörten, enteignet. Primo de Rivera gründete die Aktiengesellschaft Campsa (1927), die für die Raffination von Diesel, Benzin, Kerosin und Asphalt zuständig war. Diese Entscheidung belastete die Handelsbeziehungen mit den USA und Großbritannien. 1992 wurde Campsa aufgelöst und seine Vermögenswerte zwischen Repsol, Cepsa (heute Moeve) und BP aufgeteilt.